Beiträge | Novel Food

05.05.2011
Neues zur rechlichen Debatte um Stevia
Die Reise geht zurück nach München

Die rechtliche Debatte um die Verwendung von Stevia als Lebensmittel bzw. Lebensmittelzutat geht weiter. Genauer gesagt geht sie nach dem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 14.4.2011 in der Rechtssache C-327/09 (abzurufen auf der Website des EuGH) in eine neue Runde beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Die bayerischen Richter müssen nun entscheiden, ob die von der Klägerin vorgelegten Nachweise ausreichend sind, wonach Stevia bereits vor dem 15.5.1997 in nennenswertem Umfang in der EU als Lebensmittel verwendet worden ist. Wenn das Gericht diese Frage bejaht, bleibt der Anwendungsbereich der Novel-Food-Verordnung (EG) Nr. 258/97 mit seinem Genehmigungserfordernis für Stevia verschlossen.
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17.12.2010
Erfüllt Stevia die Vorgaben der Novel-Food-Verordnung?
Süße Neuigkeiten aus Luxemburg

Passend zur Jahreszeit dürfte das Gutachten eines Generalanwalts beim EuGH zu der Einordnung von Stevia als neuartige Lebensmittelzutat zumindest bei dem betroffenen Kläger für weihnachtliche Gefühle gesorgt haben. Die süß-schmeckenden Pflanzenteile der Stevia rebaudiana Bertoni sind rechtlicher Konfliktstoff seit es die sogenannte Novel-Food Verordnung (EG) Nr. 258/97 gibt. Denn der schon bald nach Veröffentlichung der Verordnung in Brüssel eingetroffene Antrag eines belgischen Professors zur Zulassung von Stevia als neuartige Zutat in der EU wurde von der EU-Kommission mit der Entscheidung 2000/196/EG abgelehnt. Die Entscheidung kann man durchaus so lesen, dass die Kommission Stevia als neuartige Lebensmittelzutat ansieht, welche die Vorgaben der Novel-Food-Verordnung nicht erfüllt. Folglich wäre die Verwendung von Stevia in Lebensmitteln verboten.
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10.03.2010
Zur geplanten Revision der Novel-Food-Verordnung
Alles "neu" bei neuartigen Lebensmitteln?

Die sogenannte Novel-Food-Verordnung (EG) Nr. 258/97 (NFV) bestimmt eine Vorabprüfung von neuartigen Lebensmitteln und Lebensmittelzutaten, die in der EU in den Verkehr gebracht werden sollen. Das damit verbundene Zulassungsverfahren ist langwierig und teuer. Wenn ein Lebensmittelunternehmer vermeiden will, dass seine Produkte dem Zulassungserfordernis unterfallen, kommt dem Begriff der "Neuartigkeit" daher besondere Bedeutung zu. Allerdings haben mehrere zu diesem Begriff ergangene Urteile des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) die unklare Rechtslage allenfalls teilweise klären können (vgl. dazu LT 3/10, S. 22).
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